Lizenzvertrag einfach (License Agreement German simple)

This is a very simple License Agreement in German

Diese Vereinbarung zwischen [●] (Lizenzgeberin) und dem Lizenznehmer (wie nachstehend definiert) betreffend das Lizenzmaterial (wie nachstehend definiert) tritt zum Datum der Vertragsunterzeichnung in Kraft. Die Lizenzgeberin und der Lizenznehmer sind je eine Partei und werden gemeinsam als die Parteien bezeichnet.

Angaben über den Lizenznehmer:

Name / Firma: ___________________________________________________________________________

Adresse: ___________________________________________________________________________

Stadt: ___________________________________________________________________________

Land: ___________________________________________________________________________

Telefon: ___________________________________________________________________________

Email: ___________________________________________________________________________

Vertragsgebiet (Gebietsbeschränkung):

Als Vertragsgebiet gilt ______________________.

Einsatzzweck (Nutzungsbeschränkung)

Nutzung durch den Lizenznehmer für den Betrieb einer Online-Plattform mit Shopfunktion [● description of scope, e.g.: „im Bereich XYZ-Markt“ or „zum Betrieb einer Verkaufsplattform für Kunden der XYZ-Branche].

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages bildet das von der Lizenzgeberin entwickelte und in ihrem Eigentum stehende Computerprogramm mitsamt seinen Bestandteilen, unter Einschluss von [● Scripts, Definitionsdateien, etc.: add specifics ●] sowie die dazugehörende Bedienungsanleitung, im Folgenden als Lizenzmaterial bezeichnet. [● If needed: Details zu den Anforderungen und Funktionen des Computerprogramms sind in Anhang 1 beschrieben.]

2. Lizenzmaterial

2.1. Die Lizenzgeberin überlässt dem Lizenznehmer unter diesem Lizenzvertrag das Computerprogramm in der aktuellen Version im Objektcode, zum Download oder auf einem Datenträger, wie vorstehend bezeichnet. Das gesamte Lizenzmaterial wird in seiner jeweils letzten gültigen Fassung geliefert.

2.2. Der Lizenznehmer anerkennt, dass das Lizenzmaterial urheberrechtlich geschützt ist. Die Rechte am Lizenzmaterial stehen der Lizenzgeberin oder allenfalls dritten Rechtsinhabern zu, mit deren Zustimmung die Lizenzgeberin das Lizenzmaterial dem Lizenznehmer weitergibt.

2.3. Der Lizenznehmer hat in Bezug auf das Lizenzmaterial keine anderen Rechte als das Nutzungsrecht gemäss Ziffer 3.

3. Nutzungsrecht

3.1. Nachdem der Lizenznehmer die Lizenzgebühr gemäss Ziffer 6 bezahlt hat, räumt die Lizenzgeberin dem Lizenznehmer das Recht ein, das ihm überlassene Lizenzmaterial im Einklang mit den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags im Vertragsgebiet für den einleitend genannten Einsatzzweck zu benutzen (Nutzungsrecht). Das Nutzungsrecht ist nicht exklusiv und nicht übertragbar. Jede Weitergabe des Lizenzmaterials ist verboten. Für die Nutzung der Dokumentation gilt präzisierend Ziffer 3.2.

3.2. Der Lizenznehmer darf die ihm als Lizenzmaterial überlassene Dokumentation im Zusammenhang mit dem bestimmungsgemässen Gebrauch des Computerprogramms Computerprogramm für den innerbetrieblichen Eigengebrauch nutzen. Jegliche Weitergabe der Dokumentation, oder von Auszügen daraus, ist verboten.

3.3. Das Nutzungsrecht ist nicht unterlizenzierbar. Der Lizenznehmer darf allerdings Unternehmen, die in seinem Auftrag tätig sind und für die Erfüllung des Auftrages auf das Lizenzmaterial angewiesen sind, die Nutzung des Lizenzmaterials ermöglichen. Für den Einsatz des Lizenzmaterials in diesem Rahmen ist keine zusätzliche Lizenzgebühr geschuldet. Der Lizenznehmer verpflichtet sich sicherzustellen, dass sein Auftragnehmer die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages vollumfänglich einhält. Der Lizenznehmer haftet für Verstösse des Auftragnehmers gegen diesen Lizenzvertrag wie für eigene Vertragsverletzungen. Die Konventionalstrafe gemäss Ziffer 5 wird auch zur Zahlung fällig, wenn der Auftragnehmer des Lizenznehmers Ziffer 4.4 dieses Lizenzvertrags verletzt.

4. Schutz des Lizenzmaterials

4.1. Jede durch diesen Lizenzvertrag nicht genehmigte Nutzung des Computerprogramms Computerprogramm bedarf der vorgängigen ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch die Lizenzgeberin. Der Lizenznehmer ist namentlich nicht berechtigt, das Computerprogramm ausserhalb des einleitend genannten Einsatzzwecks zu verwenden.

4.2. Mit Ausnahme des in diesem Vertrag ausdrücklich genannten Nutzungsrechts erwirbt der Lizenznehmer keinerlei Rechte am Lizenzmaterial. Der Lizenznehmer ist insbesondere nicht berechtigt, das Computerprogramm zu dekompilieren oder zu bearbeiten (einschliesslich Fehlerberichtigungen).

4.3. Der Lizenznehmer ist berechtigt, zu Sicherungszwecken Kopien der Software anzufertigen. Diese Kopien sind entsprechend zu kennzeichnen.

4.4. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, das Lizenzmaterial, oder Teile davon, an Dritte weiterzugeben. Als verbotene Weitergabe an Dritte gilt insbesondere: (i) Jegliche Verbreitung ausserhalb des Unternehmens des Lizenznehmers; (ii) jegliches Vermieten; (iii) jegliche Nutzung im Interesse von Dritten (anders als in einleitend unter der Rubrik „Einsatzzweck“ beschrieben). Die Verletzung von Ziffer 4.4 stellt einen Eingriff in die geschützten Rechte von Lizenzgeberin dar und berechtigt die Lizenzgeberin, den Lizenzvertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Entschädigungsfolgen zu widerrufen.

5. Konventionalstrafe

Für jede Verletzung von Ziffer 4.4 durch den Lizenznehmer oder seine Mitarbeitenden oder durch weitere Hilfspersonen, die der Lizenznehmer kontrolliert, hat die Lizenzgeberin Anspruch auf den dreifachen Betrag der Lizenzgebühr, mindestens aber CHF 30'000. Die Lizenzgeberin ist berechtigt, allfälligen darüber hinausgehenden Schaden geltend zu machen. Die Bezahlung der Konventionalstrafe befreit den Lizenznehmer nicht von der Einhaltung seiner vertraglichen Pflichten. Insbesondere bleibt der Lizenzgeberin das Recht vorbehalten, jederzeit die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes zu verlangen. Jede weitere Verletzung von Ziffer 4.4 löst eine weitere Konventionalstrafe in gleicher Höhe aus.

6. Lizenzgebühr

6.1. Der Lizenznehmer bezahlt der Lizenzgeberin für das Nutzungsrecht die einmalige Lizenzgebühr gemäss Anhang 2. Der in Anhang 2 angegebene Zahlungstermin gilt als Verfalltag. Ist kein Zahlungstermin angegeben, bezahlt der Lizenznehmer Rechnungen der Lizenzgeberin innert 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist befindet sich der Lizenznehmer ohne Mahnung im Verzug.

6.2. Ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung verstehen sich die Preisangaben als Entgelt für die bestimmungsgemässe Nutzung je eines Programmexemplars im Objektcode, exklusive MWSt. sowie allfälliger Porti, Kosten für Datenträger, Datenübermittlung, etc.

7. Geheimhaltung

7.1. Das Lizenzmaterial enthält Informationen, Ideen, Konzepte und Verfahren, welche Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Lizenzgeberin darstellen. Der Lizenznehmer wird das Lizenzmaterial nur zum bestimmungsgemässen Gebrauch (einleitend genannter Einsatzzweck) verwenden. Der Lizenznehmer wird das Lizenzmaterial weder ganz noch auszugsweise Dritten zugänglich machen noch es veröffentlichen.

7.2. Diese Verpflichtung gilt auf unbestimmte Zeit und auch dann, wenn der Lizenznehmer das Lizenzmaterial nicht mehr benützen sollte.

8. Weitere Bestimmungen

8.1. Dieser Lizenzvertrag wird auf unbestimmte Dauer vereinbart. Die Lizenzgeberin kann den Lizenzvertrag in Fällen von Ziffer 4.4 mit sofortiger Wirkung widerrufen.

8.2. Die Lizenzgeberin behebt allfällige Fehler im Programmcode des Lizenzmaterials während einer Gewährleistungsfrist von 3 Monaten nach Erhalt des Programmcodes. Die Lizenzgeberin erbringt Gewährleistung nur für Programmfehler, die der Lizenznehmer der Lizenzgeberin innert der Gewährleistungsfrist schriftlich und angemessen dokumentiert gemeldet hat. Ein Fehler muss reproduzierbar sein, um als Programmfehler im Sinne dieser Bestimmung gelten zu können. Alle darüber hinausgehenden Gewährleistungsansprüche des Lizenznehmers sind ausgeschlossen.

8.3. Die Lizenzgeberin übernimmt keine Garantie dafür, dass das Lizenzmaterial ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Lizenznehmer gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, EDV-Systemen und Programmen eingesetzt werden kann. Die Korrektur eines Programmfehlers schliesst das Auftreten anderer Programmfehler nicht aus.

8.4. Für die mit dem Lizenzmaterial erzielten Ergebnisse sowie für die Anordnung von Sicherheitsmassnahmen zum Schutz gespeicherter Daten vor Zerstörung, Verlust oder Missbrauch ist der Lizenznehmer allein verantwortlich.

8.5. Die Verantwortung für Beschaffung und Unterhalt eines geeigneten Informatiksystems, die Auswahl, die Installation und den Gebrauch des Lizenzmaterials sowie die durch dessen Einsatz erzeugten Resultate liegt ausschliesslich beim Lizenznehmer. Die Lizenzgeberin kann dafür keine Gewährleistung übernehmen.

8.6. Die Lizenzgeberin erbringt unter diesem Lizenzvertrag keine Support- oder Wartungsleistungen.

9. Haftung

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, ist jegliche Haftung auf die Höhe der bereits bezahlten Lizenzgebühren beschränkt. Jede darüber hinaus gehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte oder mittelbare Schäden wird ausgeschlossen. Die Haftungsbegrenzung und die Haftungsausschlüsse gemäss dieser Ziffer 9 gelten sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche Ansprüche.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen oder Änderungen dieses Lizenzvertrags sowie seiner Anhänge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.2. Die Lizenzgeberin erbringt grundsätzlich keine Dienstleistungen in Bezug auf das Lizenzmaterial (z.B. Arbeiten zur Installation oder Unterstützung des Lizenzmaterials). Sollte die Lizenzgeberin im Einzelfall davon abweichen, schuldet der Lizenznehmer hierfür in jedem Fall ein angemessenes Entgelt. Die Parteien legen das Entgelt für Leistungen gegebenenfalls gesondert fest.

10.3. Die Verrechnung von Lizenzgebühren mit anderen Ansprüchen aus den Geschäftsbeziehungen der Parteien bedarf der vorgängigen schriftlichen Vereinbarung der Parteien.

11. Anwendbares Recht

Dieser Lizenzvertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht.

12. Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Lizenzvertrag ist __________________________.

Für die Lizenzgeberin

Ort, Datum

Zeichnungsberechtigter 1

Zeichnungsberechtigter 2

Für den Lizenznehmer

Ort, Datum

Zeichnungsberechtigter 1

Zeichnungsberechtigter 2

Anhang 1: Kurzbeschrieb Computerprogramm

Anhang 2: Preismodell

Christian Laux

2 5,844 0

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